ALLGEMEINES zur Agenda

Agenda 21 - Ein Handlungsprogramm

Agenda 21 heißt übersetzt “Tagesordnung für das 21. Jahrhundert” und stellt ein konkretes Handlungsprogramm dar mit festgelegten Zielen, Methoden und Zeitpunkten. Eine Lokale Agenda 21 ist also weit mehr als eine schöne Absichtserklärung über die Entwicklungswünsche einer Kommune.

Das Handlungsprogramm ist langfristig

Obwohl die Zeit drängt, werden tiefgreifende Veränderungen von lange für selbstverständlich gehaltenen Gewohnheiten menschlichen Handels und Wirtschaftens auch auf kommunaler Ebene nicht über Nacht erreicht. Der Zusatz “21” der Agenda macht dies nur allzu deutlich. Das in einer Lokalen Agenda 21 aufgestellte Handlungsprogramm soll mit langfristigen Zielen die kommunale Entwicklung in das 21. Jahrhundert im Sinne der Zukunftsfähigkeit und Umweltverträglichkeit lenken.

Themenschwerpunkte bei der Umsetzung der Lokalen Agenda 21

Abhängig von den individuellen Gegebenheiten einer Kommune bietet sich ein vielfältiges Themenspektrum zur Umsetzung der Lokalen Agenda 21 an.

Folgende Themenschwerpunkte im Entwicklungsprozess der Lokalen Agenda 21 werden derzeit in den Kommunen Bayerns bearbeitet:

Für den Agendaprozess in der Stadt Neuburg ist es wichtig, einige brisante Themenbereiche auszuwählen, die dann konzentriert bearbeitet werden können. Selbstverständlich können in Neuburg auch Themen behandelt werden, die hier nicht aufgelistet, aber für die Neuburger Bürger im Rahmen der Umsetzung der Lokalen Agenda 21 von Interesse sind.

Lokale Agenda 21 - Entwicklung gemeinsamer Leitlinien, Ziele und Maßnahmen

Nachhaltige Entwicklung

Was bedeutet "nachhaltige Entwicklung"? Der englische Begriff "sustainable development" bedeutet wörtlich "aufrechterhaltbare (im Sinne von dauerhafte) Entwicklung".

Nachhaltigkeit hat eine soziale, eine konomische und eine ökologische Komponente:

Nachhaltige Entwicklung
bedeutet …
englisch "sustainable development"	aufrechterhaltbare dauerhafte Entwicklung Erhaltung der Lebensqualität in unserer Heimat auch für nachfolgende Generationen Einklang von Ökologie, Ökonomie und Sozialem

Soziales	Zukunftsfähigkeit des Gemeinwesens: Übereinstimmende Meinung über Grundwerte, gesunde Lebensbedingungen und Verteilungsgerechtigkeit zwischen den derzeit lebenden Menschen und zwischen den Generationen. Voraussetzung hierfür ist die ->
Ökonomie	Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftssystems: Ökonomie mit weniger Umweltverbrauch.Stützung auf menschliche Arbeit und erneuerbare Ressourcen statt auf Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen. Voraussetzung hierfür ist die ->
Ökologie	Ökologische Zukunftsfähigkeit: Erhaltung der Artenvielfalt, der menschlichen Gesundheit sowie die Sicherung der Luft, Wasser und Bodenqualitäten, um das Leben und das Wohlergehen der Menschen und der Tier und Pflanzenwelt für alle Zukunft zu sichern. Der Verbrauch von erneuerbaren Rohstoff, Wasser und Energieressourcen darf nicht höher sein als die Neubildungsrate. Nicht erneuerbare Ressourcen dürfen nicht schneller verbraucht werden, als sie durch erneuerbare Ressourcen ersetzt werden. Die Emission von Schadstoffen darf nicht größer sein als die Fähigkeit von Luft, Wasser und Boden, diese Schadstoffe zu binden und abzubauen.

Eine Entwicklung ist nur dann nachhaltig, wenn alle drei Sterne “Soziales”, “Ökonomie” und “Ökologie” leuchten, d.h. in Einklang gebracht werden können.

Die Rolle der Kommunen

Nicht nur die Regierungen, sondern auch die Städte und Gemeinden sind aufgefordert, ihre Politik zu verändern und ihre Entwicklung in eine dauerhaft tragfähige und damit zukunftsfähige Richtung zu lenken.

Das Kapitel 28 der Agenda 21 betont die wichtige Rolle, die den Kommunen bei der Erzielung globaler Erfolge zukommt und fordert diese auf, in einen Meinungsaustausch mit allen Gruppierungen der Bürger zu treten mit dem Ziel, eine Lokale Agenda 21 zu erstellen.

“Da viele der in der Agenda 21 angesprochenen Probleme und Lösungen auf Aktivitäten auf der örtlichen Ebene zurückzuführen sind, ist die Beteiligung und Mitwirkung der Kommunen ein entscheidender Faktor bei der Verwirklichung der in der Agenda enthaltenen Ziele. Als Politik und Verwaltungsebene, die den Bürgern am nächsten ist, spielen sie eine entscheidende Rolle bei der Informierung und Mobilisierung der Öffentlichkeit und ihrer Sensibilisierung für eine nachhaltige, umweltverträgliche Entwicklung.”

(Agenda 21, Kapitel 28.1)

Überall dort, wo Menschen leben und wirtschaften, wo produziert, gebaut, geheizt, gekocht und sich bewegt wird, wo Rohstoffe und Energievorräte verarbeitet werden, nimmt der Mensch Einfluss auf den Zustand der Umwelt. Städte und Gemeinden nehmen deshalb eine Schlüsselstellung bei der Umsetzung der Agenda 21 ein.

Inhaltlich stellt die Lokale Agenda 21 einen langfristigen kommunalen Aktionsplan mit dem Ziel der zukunftsbeständigen Entwicklung der Kommune dar. Auf diese Weise entstehen in der Summe aller Kommunen (kumulative) Effekte mit globalen Auswirkungen.

Die Rolle der Bürger

Jede Kommune ist gekennzeichnet durch die ganz spezielle Zusammensetzung ihrer Bevölkerung. Dieser Zusammensetzung muß bei der Umsetzung der Lokalen Agenda 21 Rechnung getragen werden. Der Grund hierfür liegt auf der Hand:

Der Weg in eine zukunftsfähige Kommune kann nur gelingen, wenn er von möglichst vielen Beteiligten getragen wird.

Dies ist keine bequeme Aufforderung. Denn es genügt nicht, wenn die Politik umweltverträgliche, soziale oder ökologische Maßnahmen umsetzt. Auf jeden einzelnen Bürger kommt es an! Wichtig ist deshalb, daß sich alle Interessensgruppen am Agendaprozess beteiligen, damit die Umsetzung der Lokalen Agenda 21 auf möglichst breiter Ebene erfolgen kann. Aufgerufen zur Mitarbeit sind Mitglieder aus Vereinen, Verbänden, Vertreter von Schulen, Ämtern und der Wirtschaft, Kirchengemeinden, Jugendliche und alle Bürgerinnen und Bürger, die an der Zukunft Neuburgs interessiert sind.

Zusammenarbeit

Voraussetzung bei der Umsetzung der Lokalen Agenda 21 ist ein kontinuierlicher Meinungsaustausch zwischen den Bürgern, der Stadtverwaltung und dem Stadtrat. Aus diesem Grund wurde in Neuburg wie auch in vielen anderen Kommunen Deutschlands – ein sogenannter Agendarat gegründet, der sich aus Vertretern des Stadtrates, der Arbeitskreise und der Stadtverwaltung zusammensetzt. Grundvoraussetzung bei der Zusammenarbeit ist, dass die Bürgerinteressen ernst genommen werden. Der Agendarat bietet ein Diskussionsforum und tagt in regelmäßigen Abständen.

In Neuburg ist der Agendaprozess bereits im März 1997 angelaufen. Mittlerweile engagieren sich fast 100 Personen in sieben Arbeitskreisen für die Umsetzung der Lokalen Agenda 21 in Neuburg und jedes Jahr kommen neue Interessenten hinzu. Die Arbeitskreise können bereits eine Vielzahl von Erfolgen vorweisen.

Rechtliche Grundlage für den Agendaprozess in Neuburg stellt eine Satzung für die Lokale Agenda 21 dar, die am 01. Januar 1999 in Kraft trat. Mit dieser Satzung bekunden Politik und Verwaltung in Neuburg ihr Interesse an der Umsetzung der Ziele der Lokalen Agenda 21 und verpflichten sich, Interessen und Anregungen der Bürger ernst zu nehmen und den Agendaprozess zu unterstützen.